Amtliche Bekanntmachung über die Aufhebung des 15. Qualifizierten Änderungsverfahrens des Flächennutzungsplans „Märchenpark" der Stadt Neustadt b. Coburg sowie über die 1. Berichtigung des Flächennutzungsplans „Märchenpark"

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Die entsprechenden Unterlagen sind ab sofort auf den Internetseiten der Stadt Neustadt b. Coburg im Bereich Bauleitplanung - Flächennutzungspläne einsehbar.

Amtliche Bekanntmachung

über die Aufhebung des 15. Qualifizierten Änderungsverfahrens des
Flächennutzungsplans „Märchenpark" der Stadt Neustadt b. Coburg
sowie über die 1. Berichtigung des Flächennutzungsplans
„Märchenpark" im Bereich Eisfelder Straße
in der Planfassung vom 15.06.2020

Der Stadtrat der Stadt Neustadt hat in seiner Sitzung am 24.06.2019 einen Aufstellungs­beschluss zur 15. Qualifizierten Änderung des Flächennutzungsplans „Märchenpark" im Bereich Eisfelder Straße gefasst. Der Flächennutzungsplan wird entgegen den Aufstel­lungsbeschluss des Stadtrates vom 24.06.2019 nicht im Parallelverfahren geändert, sondern im Wege der Berichtigung angepasst. Insofern hat der Verwaltungssenat (kon­stituierende Sitzung des Stadtrates am 12.05.2020 — Übertragung von Kompetenzen an den Verwaltungssenat) der Stadt Neustadt b. Coburg den Aufstellungsbeschluss in sei­ner Sitzung am 15.06.2020 aufgehoben.

Weiterhin wurde beschlossen, dass gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB der Flächennut-zungsplan für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Märchenpark" im Wege der Berichtigung mit der Darstellung einer „Wohnbaufläche" angepasst werden soll. Die 1. Berichtigung des Flächennutzungsplans „Märchenpark" im Bereich der Eisfelder Straße wurde in der Fassung vom 15.06.2020 gebilligt. Die 1. Berichtigung des Flächen-nutzungsplans wird gemäß § 6 Abs. 6 BauGB zusammen mit dem Bebauungsplan "Mär­chenpark" in der durch die Anpassung an den Bebauungsplan geänderten Form hiermit ortsüblich bekannt gemacht (Neubekanntmachung). Die 1. Berichtigung des Flächennut-zungsplans „Märchenpark" im Bereich Eisfelder Straße ist damit rechtswirksam.

Jedermann kann die 1. Berichtung des Flächennutzungsplans einschließlich der förmli­chen Begründung bei der Stadt Neustadt, Georg-Langbein-Straße 1, Referat für Bauwe­sen, Zimmer-Nr. 107, während der allgemeinen Öffnungszeiten einsehen und über des­sen Inhalt Auskunft verlangen.

Die Anpassung des Flächennutzungsplans im Wege der Berichtigung gemäß

§ 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB stellt einen redaktionellen Vorgang dar. Der Gesetzgeber hat für die Anpassung des Flächennutzungsplans weder ein förmliches Verfahren noch die Genehmigung der Aufsichtsbehörde vorgegeben.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des

§ 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort be­zeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vor­schriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Neustadt, den 25.06.2020

Stadt Neustadt b. Coburg

gez. Frank Rebhan

Oberbürgermeister

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